Warum wir diesen Fall angenommen haben

De Micco & Friends vertritt als projektleitende Kanzlei gemeinsam mit Juristen und Experten aus vielen Nationen Geschädigte der Folgen des Corona COVID-19 Virus gegen verantwortliche Institutionen. Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Seit Ausbruch dieser Krise besteht auch bei Experten große Unsicherheit. Das Virus existiert und ist gefährlich und als gesundheitliche Bedrohung, wie jedes Virus, ernst zu nehmen und zu bekämpfen, daran besteht kein Zweifel. Aber stehen die aktuellen Maßnahmen von Regierungen und Behörden in einem adäquaten Verhältnis zur Bedrohung? Ist es vertretbar, die nahezu gesamte Weltwirtschaft herunterzufahren, tausende von Unternehmen in den Konkurs zu treiben, viele Existenzen zu vernichten und weitere Kollateralschäden zu verursachen, die heute noch nicht einmal beziffert werden können? Befinden wir uns tatsächlich durch diese Bedrohung in einem kriegsähnlichen Zustand, der rechtfertigt, Menschen- Freiheits- Bürger- und Persönlichkeitsrechte derart einzuschränken oder außer Kraft zu setzen?

Kompetente und anerkannte Wirtschaftswissenschaftler und Kapitalmarktexperten sagen bereits seit einigen Jahren einen massiven Crash an den Kapitalmärkten voraus und tragen dazu auch für Nicht-Ökonomen sehr nachvollziehbare Fakten vor. Die Märkte sind überreizt und infolge von an den Preisspiralen drehenden Spekulationen in einigen Segmenten vollkommen überbewertet. Finanzinstitute schaffen künstliche, jeder objektiven Bewertung entbehrende, virtuelle Finanzkonstrukte, die einer ökonomischen Zeitbombe gleichen. Banken werden durch labile Derivate „abgesichert“ und am Leben gehalten. Die internationalen, bilateralen Dependenzen werden immer markanter. Der Verfall des Ölpreises führte zuvor starke Staaten in wirtschaftliche und damit auch soziale Probleme. Machtverhältnisse verschieben sich. Die Globalisierung der Märkte ist für die starken Teilnehmer ein Segen, für die Schwachen jedoch oft ein Fluch, denn die gegenseitigen Abhängigkeiten werden immer größer. Die Notenbanken sind mit ihren Zinsinstrumenten am Ende ihres Lateins angekommen. Das sind alles Fakten, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen. Schauen wir in die jüngste Geschichte der letzten 20 Jahre, so kennen wir solche Krisen nur zu gut. Die globale Finanzkrise mit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im Jahre 2008. Der 11. September, der Arabische Frühling, verschiedene Auseinandersetzungen, vom Irakkrieg bis hin zum Syrienkrieg, der bis heute nicht wirklich beendet wurde. Banken müssen durch Hilfen in Milliardenhöhe gestützt werden. Es stellt sich die Frage, wovon wird und wurde das alles bezahlt? Die Antwort ist Verschuldung, von der niemand wirklich darstellen kann, wie sie jemals beglichen werden soll. Regierungen, Institutionen und die Wirtschaft konnten diese Krisen nur durch weitere Verschuldung bewältigen.
Wie kann diese Entwicklung der Schuldenspirale aufgehalten werden?

Außer einem fruchtbaren Weltkrieg, den niemand will, weil er zu unberechenbar und nicht kontrollierbar ist, könnte eine massive, weltweite Wirtschaftskrise die Lösung sein, die unter anderem mit kategorischen Schuldenerlassen einhergeht, bei dem wir also einfach bei null neu anfangen. Die Konsequenzen und Probleme dieser „Lösung“ liegen jedoch darin, dass sich die wirtschaftlichen Machtverhältnisse vollkommen neu ordnen, der Mittelstand auf der Strecke bleibt, starke Konzerne einiger Branchen, wie z.B. die Pharmaindustrie,  noch einflussreicher werden und die bereits bestehende Kluft zwischen Arm und Reich auf der Welt noch weiter auseinandertreibt. In einer solcher Konstellation entstehen in der Tat einige wenige Gewinner, aber auch sehr viele Verlierer. Die globalen, gesellschaftlichen und sozialen Konsequenzen in diesem Szenarium sind heute in ihrer Tragweite noch nicht absehbar.

Eines ist sicher. Die Folgen dieses Virus, bzw. die dadurch eingeleiteten Maßnahmen, sind dramatisch, denn sie treffen uns mit einer niemals erlebten rasanten Geschwindigkeit, tangieren alle Bevölkerungsschichten und wirken globaler als jede andere Krise in unserer Geschichte.

Wir haben uns mit unserem Team, das aus internationalen Juristen und Ökonomen besteht, zu dem aktuellen Themen mit vielen Experten, wie Ärzten, Virologen, Epidemiologen, Wirtschaftswissenschaftlern und Juristen auf der ganzen Welt ausgetauscht, und zwar mit jenen, die nicht als sog. Populärwissenschaftler in Fernsehshows auftreten oder in YouTube und Instagram als „Warner der Nation“ durch viele Klicks Geld verdienen. Es besteht ein Konsens unter den Experten, dass die aktuellen Maßnahmen in keinem Verhältnis zu den entstehenden Kollateralschäden stehen.
Wir fragten einige dieser sehr glaubwürdigen Experten ganz direkt, warum sie ihre Ansichten nicht publizieren und sich mit in die Fernsehshows setzen und die Fakten aus einer anderen Perspektive präsentieren. Erstaunlicherweise wurde die Zurückhaltung zum einen mit Unsicherheit begründet, aber vornehmlich mit den Bedenken, möglicherweise als Verschwörungstheoretiker desqualifiziert zu werden. Genau diese Problematik stellte sich auch unser Team bei der Frage, ob wir diese Mandate überhaupt annehmen und uns einsetzen. Wer möchte schon in die Verschwörer-Ecke von „die Erde ist eine Scheibe“ und die „Menschheit war niemals auf dem Mond“ gepackt werden! Es scheint ein Trend zu sein, Menschen, die manifestierte Meinungen und durch Medien unterstützte oder produzierte Entwicklungen hinterfragen, sehr schnell als Verschwörungstheoretiker und naive Weltverbesserer zu qualifizieren, um damit unbequemen Fragen auszuweichen. Diese Vorgehensweise, Kritiker und Skeptiker zu diskreditieren ist bedenklich, gefährlich und kontraproduktiv! Auch wir als Juristen und Ökonomen sind Wissenschaftler. Das Wesen und die Aufgabe des Wissenschaftlers bestehen darin, zu forschen. Forschen bedeutet hinterfragen. Wenn Wissenschaftler nichtmehr hinterfragen dürfen, ohne dadurch als Spinner oder naive Weltverbesserer klassifiziert zu werden, wer dann?

Es sind sehr berechtigte Fragen entstanden. Ist das Virus das Problem oder ist es die Art, wie damit umgegangen wird und die damit verbundenen Maßnahmen? Führen die zum Teil sehr rigorosen Maßnahmen nicht zu einem noch viel höhen Schaden und versterben dadurch möglicherweise noch viel mehr Menschen, z.B. durch das Fehlen von medizinischen Kapazitäten für andere Krankheitsfälle, aufgrund des Ansturms auf medizinische Einrichtungen? Sind die Entscheider der Interventionen tatsächlich und beweisbar ihrer Sorgfaltspflicht nachgekommen? Wer und in welcher Form profitiert möglicherweise mittelbar oder unmittelbar durch seine Entscheidungen und Empfehlungen an den Folgen und den entstehenden Schäden? Hätten sich die Schäden durch eine andere Handlungsweise vermeiden oder minimieren lassen? Dies sind keine „Verschwörungsfragen“, sondern sachliche, juristische Fragen, die bei jeder Untersuchung eines Schadensersatzanspruchs geprüft werden. 

Und damit sind wir bei den juristischen Aspekten der aktuellen Situation, die wir untersucht haben und hier in einfacher, verständlicher Form erläutern möchten. Bei der juristischen Klärung der Frage nach einer Schadensersatzpflicht sind verschiedene Aspekte zu beachten. Ein Schaden muss entstanden sein, es muss eine Rechtsgutsverletzung vorliegen (Leben, Gesundheit, Eigentum) es muss Kausalität bestehen (Ursächlichkeit und Zurechenbarkeit, eine Handlung muss vorliegen (was wurde getan oder unterlassen),  mögliche Rechtfertigungsgründe müssen geprüft werden (Notstand, Notwehr, Einwilligung des Geschädigten…) und ein Verschulden muss nachgewiesen werden (Vorsatz, Wissen, wollen, Irrtum). Im Zusammenhang mit der Verschuldensfrage ist auch der Aspekt der Fahrlässigkeit (Vernachlässigung einer im Verkehr bestehenden Sorgfaltspflicht) zu untersuchen. Treffen die relevanten Faktoren zu, besteht in den meisten Ländern eine Schadensersatzpflicht des Schädigers gegenüber dem Geschädigten.

Wer das Virus verursacht hat, wissen wir nicht wirklich. Vor einigen Jahren waren es Schweine (Schweinepest, Schweinegrippe) und Vögel (Vogelgrippe), vor ca. 20 Jahren war es ein tödlicher Milzbrand-Erreger namens Anthrax, der mutmaßlich amerikanischen Laboren abhandengekommen war. Im heutigen Fall ist es wohl die Fledermaus. Fledermäuse können wir nicht verklagen und die Menschen, die diese genießen ebenfalls nicht. Die Frage des Initiators ist also unklar und es mag zukünftigen Whistleblowern überlassen sein, das Thema irgendwann aufzuklären.

Unbestreitbar ist, dass tatsächlich ein enormer Schaden entstanden ist und aktuell weiter entsteht. Kausal (juristisch auf dem Verhältnis zwischen Ursache und Wirkung beruhend), ist der Schaden nicht durch Fledermäuse oder deren Verzehrer, sondern durch vermutlich unverantwortlich eingeleitete Maßnahmen entstanden, die verantwortliche Politiker getroffen haben. Diese könnten sich aber auf deutliche, warnende und mahnende Empfehlungen von Institutionen berufen. Es ließe sich nun schlussfolgern, dass diese weltweit anerkannten Institutionen den Schaden kausal verursacht haben, womit gegenüber Geschädigten ein Schadensersatzanspruch herleitbar wäre. Nun stellt sich juristisch die Frage des Verschuldens. Nach einem Rechtsverständnis, welches in vielen Ländern gilt, kann ein Schaden durch bewusstes - also absichtliches, zielgerichtetes – oder fahrlässiges Handeln entstehen und verschuldet werden. In diesen Fällen ist der Verursacher schadensersatzpflichtig. Die Beweispflicht liegt beim Kläger oder Staatsanwälten, sofern ein Delikt vorliegt. Die Beurteilung der Fälle liegt in der Hand der Gerichte, die je nach Gerichtsbarkeit unterschiedliche Normen, Ermessens- und Bemessungsgrundlagen anwenden.

Unsere Mandanten haben uns beauftragt, Ihren wirtschaftlichen Schaden, der durch die eingeleiteten Maßnahmen der Behörden gegenüber den verantwortlichen Institutionen geltend zu machen. Das ist jedermanns Recht. Als Anwälte, die Ihre Mandanten ernst nehmen, vertreten wir deren Rechte und Interessen mit aller Kraft und allen zur Verfügung stehenden juristischen Mitteln, ungeachtet jener eingangs erwähnten Bedenken. Integre, unabhängige und kompetente Juristenkollegen, Experten und Investigativ-Journalisten sind herzlich eingeladen, den Entwicklungen zu folgen und nützliche Beiträge zur Durchsetzung von Gerechtigkeit zu leisten.

 

Luigi De Micco
CEO De Micco & Friends